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Politik 05/03/2023
Welche Koalition wird in Salzburg den Ton angeben?

Schenkt man den Umfragen Glauben, könnte sich eine Fortsetzung der schwarz-grün-pinken „Dirndlkoalition“ nach der Wahl am 23. April rechnerisch nicht mehr ausgehen. Offen ist, mit wem ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer dann regieren würde.


Am 23. April beschließt Salzburg (nach Niederösterreich und Kärnten, 5. März) den Reigen der drei Landtagswahlen im Jahr 2023. 


Die ÖVP, die bei der Salzburger Landtagswahl 2018 mit Kurz‘schem Rückenwind aus dem Bund auf 37,8 Prozent kam, stellt fünf der sieben Regierungssitze, Grüne und NEOS je einen. Die Volkspartei ist die klar dominante Kraft im Land, wird aber bei der Wahl am 23. April wohl Stimmen verlieren. Das dürfte nicht nur der in die Krise geratenen Bundes-ÖVP und der allgemeinen Krisenstimmung geschuldet sein. Schon bevor die Inflation in die Höhe schnellte, war etwa Wohnen in Salzburg immer schwerer leistbar geworden. Dazu blieb man lange untätig, um die Probleme bei der Raumordnung und den Ausverkauf von Grund und Boden in den Griff zu bekommen.


GERINGERE VERLUSTE FÜR ÖVP IN SALZBURG?

Die Verluste der Volkspartei dürften in Salzburg aber nicht so stark wie in Tirol (September 2022) oder Niederösterreich ausfallen. Die bisher vorliegenden Umfragen der Institute IFDD und GMK, jeweils mit 800 Befragten, weisen jedoch eine hohe Schwankungsbreite (rund 3,5 Prozentpunkte) aus. Demnach käme die ÖVP auf 32 bzw. 35 Prozent, Grüne und NEOS würden mit neun beziehungsweise acht Prozent ihre aktuellen Werte de facto halten. Und das obwohl die beiden Juniorpartner mit parteiinternen Konflikten zu kämpfen hatten. Bei den Grünen wurde Spitzenkandidat Heinrich Schellhorn im November 2022 als Folge eines Pflegeskandals durch Martina Berthold ersetzt. Die NEOS verloren im Vorjahr nach dem Abgang ihres Klubchefs den Klubstatus im Landtag.




HASLAUER WARNT VOR ROT-BLAU

Stimmen die Umfragen, ginge sich die Dirndlkoalition nur mehr knapp oder gar nicht mehr aus. Für die Grünen und die NEOS geht es um viel. Fallen sie in Salzburg aus der Landesregierung, wären sie jeweils nur mehr in einem Bundesland Teil einer Regierung (Grüne: Vorarlberg, NEOS: Wien). Haslauer müsste sich dann einen neuen Partner suchen. Der ÖVP-Landeshauptmann warnte zuletzt zwar vor Rot-Blau, um ÖVP-Wähler zu mobilisieren. Diese Strategie ging bei der Wahl in Niederösterreich jedoch nicht auf.

Die Oppositionsparteien im Landtag, SPÖ und FPÖ, würden gerne Teil einer neuen Landesregierung sein. Beide Parteien dürften sich bei der Salzburg-Wahl am 23. April ein Duell um Platz zwei liefern.


 

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